Politik

Liebe Besucher,

erfahren Sie im Folgenden mehr über meine politischen Positionen.

Herzliche Grüße

Dennis Riehle

Dennis Riehle verlässt nach 20 Jahren das linksgrüne Lager

Die Politik der Ampel-Koalition hat mich zum Umdenken bewegt!

Meine politischen Standpunkte

Um meine politische Verortung etwas besser kennenzulernen, drei Einlassungen von mir aus der Zeit der Ampel-Regierung, die mich zu einem grundlegenden Umdenken bewegte:

Die Polarisierung zerstört unsere politische Mitte!

Die derzeitige Polarisierung in unserer Gesellschaft zwischen Rechts und Links führt einerseits zu einer Schwächung der Mitte, andererseits aber auch zur Chance, diese wieder neu aufzubauen und wertzuschätzen. Mittlerweile gelten diejenigen, die sich nicht mehr in das Schwarz-Weiß-Raster einordnen lassen, als eine zerriebene Verschubware, die man im Zweifel gegen ihren Willen in eine der von Menschen guten Glaubens - aber ohne guten Willen - definierten Kategorien einsortiert. Wer nicht auf der richtigen Seite der Geschichte steht, steht auf der falschen. Diese Automatismen werden aktuell insbesondere durch diejenige Bevölkerungsklientel gepusht, die mit Vehemenz darauf drängt, dass sich der verantwortungsvolle Bürger von Weltoffenheit jenseits oder diesseits der sogenannten Brandmauer positioniert - welche in einer Demokratie so unnötig ist wie ein Kropf. Die durch die Regierung geförderte Aufwiegelung und Aufstachelung einer gesamten Republik findet nur wenige Vergleiche in der neueren Vergangenheit. Selbst in der DDR ging der Aufstand des Volkes nicht von den Diktatoren aus, sondern von der Basis. Vergleiche hierzu verbieten sich aber auch schon deshalb, weil heute nicht mehr für die Freiheit gekämpft wird, sondern für eine Einschränkung derselben.

Es bedarf im Augenblick viel Kraft, sich nicht vereinnahmen zu lassen von jenen, die partout darauf drängen, sich entscheiden zu müssen. Und so zeigt der Blick auf die Historie auch, dass es stets die Vermittler von Vernunft und Pragmatismus waren, die aus den festgefahrenen Konflikten herausgeführt haben. Dialogbereitschaft statt Abschottung, Zuhören statt Brandmarken, Verstehen statt Verachten. Eigentlich könnten die Prinzipien der unserer Grundordnung so leicht verständlich sein, würden sie nicht von denjenigen kleingeredet, die an einem Prozess der Befriedung kein Interesse haben. Immerhin müsste man sich im Zweifel des eigenen Versagens bewusst werden, Versäumnisse eingestehen und Besserung geloben. Doch Einsichtsfähigkeit ist in diesen Tagen genauso rar wie die Bereitschaft, die Scheuklappen abzulegen und sich bei klarem Verstand und mit reflektierendem Weitblick den fatalen Irrweg klarzuwerden, den Deutschland als über die eigenen Grenzen isolierter und international belächelter Außenseiter eingeschlagen hat. Eine weitere Spaltung unserer Nation verschärft den identitäts- und kulturpolitischen Kampf um die Deutungshoheit des Zustandes der Republik. Für Robert Habeck ist die Lage nicht dramatisch, es sind ja lediglich die Zahlen. Und so versucht man uns zu suggerieren, zu implementieren und weiszumachen, dass es nebenbei der hohe Krankenstand sei, welcher das ökonomische Übel verursacht.

Um gerade diesem irrwitzigen Informationsmonopol entgegenzutreten, braucht es die Wachheit von nicht-systemkonformen Parteien und Medien, die es zumindest vermögen, dass nicht noch weitere Bürger an den Dornröschenschlaf verloren gehen. Denn obwohl man eigentlich davon ausgehen sollte, dass wir aus den zwei Autokratien des vergangenen Jahrhunderts gelernt haben sollten, ist die die Naivität und Blauäugigkeit in unserem Land auf einem erschreckenden Vormarsch. Deshalb steigt auch die Anfälligkeit, sich von Onkel Robert Geschichten vorlesen zu lassen, um sich später in seiner Traumwelt der lebensfeindlichen Klimaneutralität, zwischen Wärmepumpen und E-Autos, zwischen Windrädern und Solarpanelen, zwischen Veganismus und Genderismus, wiederzufinden. Daher braucht es diejenigen dringender denn je, die sich nicht den Sand des grünen Wirtschaftswunders in die Augen streuen lassen, sondern gerade an jene Individuen in unserer Bevölkerung appellieren, die noch nicht in der blökenden und Zustimmung klatschenden Schafherde untergegangen sind - und sich von unserem Oberhirten in der Berliner Waschmaschine etwas von einer positiven Zeitenwende eintrichtern lassen. Die sich an all die Distanzierten und Skeptischen wenden, welche sich nicht von Menschenfängern für den Fanclub "Uns Olaf" abwerben ließen. Und an Journalisten, welchen das Rückgrat und der Berufsethos noch mehr bedeuten als die Karriere oder das Wohlwollen ihrer Chefs, die ohne Rundfunkgebühren oder Presseförderung auf manchen Ledersessel in der Redaktion verzichten müssten.

Eine weitere Kartellbildung wird zwangsläufig zu einem zusätzlichen Erstarken der beiden Pole führen. Dies kann entweder mit den bereits bestehenden politischen Kräften geschehen - oder mithilfe einer weiteren Zersplitterung auf dem Tableau des politischen Wettbewerbs. Gleichsam sollte man sich nicht schon wieder Parallelen zur Weimarer Republik einreden lassen, denn es war nicht allein die Ausdifferenzierung der Parteienlandschaft, welche später in die Katastrophe führte. Dennoch können und sollten wir in einem Zeitalter der Egozentrik trotzdem versuchen, Interessen zu bündeln - statt uns aus Befindlichkeiten weiter aufzudröseln. Das Gebot der Stunde ist die Zusammenarbeit. Gerade auch dann, wenn sich der Block der Etablierten einer Kooperation mit dem wertkonservativ-nationalpatriotischen Lager schon aus antidemokratischem Prinzip heraus verwehrt. Ein Sammelbecken und eine Graswurzelbewegung derjenigen, die nicht weiter nach rechts gerückt sind, sondern die aufgrund des Linksdralls und eines durch die Einflussnahme einer oligarchischen Minderheit verschobenen Kompasses plötzlich als radikal, populistisch oder extrem gelten - obwohl sie heute keine anderen Positionen vertreten als noch vor ein paar Jahren. Sie sind lediglich standhaft geblieben, als man versuchte, die Landkarte neu auszurichten. Und gerade diese Leute braucht es, die auf dem "rechten" Weg sind - und sich ihre Standhaftigkeit auch nicht durch Moralisierung, Einschüchterung oder Drangsalierung nehmen lassen. Bündnisse all jener Zeitgenossen, die das Beste für unser Land möchten, die Brücken bauen können und sich dem Gespräch nicht verwehren. Die nicht nur für den eigenen Geldbeutel arbeiten, das Ich oder die Ideologie - sondern für ein Ende des Niedergangs, des Ruinierens, des Zerstörens von Heimat und Zukunft.

Der Sozialstaat kann nicht so bleiben, wie er ist!

Dass wir uns den immer weiter aufgeblähten Sozialstaat in Deutschland nicht mehr leisten können, das ist ein Befund, der nicht wirklich neu ist. Doch noch immer sind wir an einzelnen Stellschrauben beschäftigt, um die Zukunft unserer Sicherungssysteme zu gewährleisten. Zweifelsohne wird in diesen Tagen mit manch einer offensichtlich nicht umsetzbaren Forderung Populismus betrieben - während sie in der Diskussion nicht wirklich weiterbringt, sondern als erstes Wahlkampfgetöse beurteilt werden kann. Es ist beispielsweise nicht das Konzept und System vom Bürgergeld, das in seiner Gänze gescheitert wäre. Aber es bietet an zu vielen Stellen die Möglichkeit für Missbrauch, wenn beispielsweise Regelleistungen in großen Familien nahezu unbegrenzt kumuliert werden können - und Sonderbedarfe weitgehend ungeprüft gewährt werden. Es ist dazu der völlig überzogene Berechtigtenkreis, der unter anderem durch die Einbeziehung der "Kriegsflüchtlinge" aus der Ukraine noch einmal in einer irrsinnigen Weise strapaziert wurde. Nicht nur, dass damit der Grundsatz der Gleichberechtigung unter denjenigen negiert wurde, die einen Anspruch auf Schutz und Asyl begehren.

Es ist schlichtweg unverständlich, warum eine Personengruppe in den Genuss einer Transferleistung kommen soll, die zumeist noch keinen einzigen Cent an Steuern oder Abgaben in diesem Land bezahlt hat. Und natürlich ist es unbedingt nötig, den vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzkonform erklärten Gestaltungsspielraum zu nutzen, wonach denjenigen die Grundsicherung komplett sanktioniert werden kann, die eine zumutbare, den Qualifikationen und persönlichen Umständen angemessene, zumutbare und konkret auf dem Tisch liegende Jobgelegenheit zur Sicherung des Lebensunterhaltes ausschlagen. Denn es ist schon vom Gesetz her geregelt, dass es sich nicht um ein bedingungsloses Einkommen handelt - sondern um eine im Falle von Bedürftigkeit (die noch immer viel zu selten hinterfragt wird) und Erwerbslosigkeit die ständige Bereitschaft zur Aufnahme von Arbeit voraussetzende Unterstützung zur Überbrückung eines Lebensabschnitts, aber eben nicht eines Dauerzustandes.

Und auch mit Blick auf die Rente brauchen wir einen ganzen Blumenstrauß an unterschiedlichen Maßnahmen, um den massiven Auswirkungen des demografischen Wandels gerecht zu werden. Die Anlage von Kapital an den Aktienmärkten ist ein erster Schritt zur Stabilisierung der Finanzierungsgrundlage, der zumindest dann auch ohne ein allzu großes Risiko gelingen kann, wenn sich Experten darum kümmern, die nicht aus der FDP kommen - und Schwierigkeiten damit haben, einen vernünftigen und verfassungskonformen Nachtragshaushalt auf die Beine zu stellen, der nicht von Robert Habeck diktiert wird. Gleichermaßen müssen wir aus meiner Sicht wegkommen vom pauschalisierten Denken. Ein fixes Eintrittsalter in den Ruhestand wird den Anforderungen von Menschen mit unterschiedlichen Berufen nicht mehr gerecht. Stattdessen müssen wir zu einer Flexibilisierung und Individualisierung gelangen, welche Rücksicht darauf nimmt, wie sehr ein entsprechender Arbeitsplatz körperlich und psychisch anstrengt und verbraucht. Es gibt genügend Bereitwillige, die gerne und ohne Probleme über das 67. Lebensjahr aktiv sein können und wollen.

Doch es sind gerade die ehrwürdigen Aufgaben von Menschen, beispielsweise in der Pflege, in den Entsorgungsbetrieben, auf den Baustellen oder im Rettungsdienst, die durch ihr Engagement den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern und zu einem Funktionieren unseres Systems beitragen, denen wir es schuldig sind, sie im Zweifel auch früher in die Pension zu entlassen. Überholt scheint aus meiner Sicht auch die Zwei-Klassen-Mentalität. Wir müssen im 21. Jahrhundert zu der Auffassung gelangen, dass kollektive Teilhabe auch gemeinschaftliche Teilgabe bedeutet. Daher wäre es nur allzu vernünftig und gerecht, wenn alle Bürger in eine gesetzliche Versicherung einbezahlen würden - und somit an der Wohlstandssicherung eines jeden Mitglieds unserer Sozietät im Alter mitwirken. Bei einer immer weiteren Steigerung des Volkseinkommens und einer rückläufigen Bevölkerungszahl und sinkenden Lohnquote ist es ökonomisch geboten, den Faktor der Arbeit angemessen an den Produktivitätszuwächsen zu beteiligen.

Und wenn wir auf die Gesundheit blicken, so wäre es eigentlich eine logische Erwartung an die politisch Verantwortlichen, dass sie die psychische und körperliche Integrität der Bürger schützen und fördern - statt ihnen den Erwerb von Cannabis zu legalisieren, um sich das Versagen der Eliten schönzukiffen. Dass wir auch in diesem Bereich immer weiter ausufernde Kosten haben, liegt an einer Ineffizienz unseres Systems, in welchem eher Diagnosen und Krankheit belohnt statt Vitalität, Therapie und Prävention gefördert werden. Gleichsam brauchen wir mehr Sortierung, Ordnung und Lenkung. Die Patientensteuerung muss deutlich verbessert werden. So ist eine verpflichtende hausarztzentrierte Versorgung anzustreben, aber auch Disease-Management-Programme sollten zur Normalität werden. Eine zentrale Dokumentation von Untersuchungen, Befunden, Behandlungen und Medikation - wie sie beispielsweise in der elektronischen Patientenakte angestrebt wird -, kann unnötige Doppelgleisigkeit vermeiden. Natürlich braucht es hierbei eine maximale Datensicherung - und die Gewähr dafür, dass solche sensiblen Informationen lediglich den zuständigen Ärzten und Therapeuten zugänglich sind. Dass wir nicht mehr jedes Klinikum halten können, das scheint nicht nur aufgrund des Wirtschaftlichkeitsgebots selbstverständlich. Sondern es macht durchaus auch Sinn, besondere die Betreuung von komplexen und schwerwiegenden Krankheitsbildern zu zentralisieren - und sie dort anzusiedeln, wo eine größtmögliche Erfahrung, eine Breite an Ausstattung und eine multimodale Herangehensweise gegeben ist.

Gleichsam muss die grundständige Allgemein- und Notfallversorgung für jeden erreichbar bleiben. Dies kann beispielhaft durch Gesundheitszentren, Telemedizin und die Einbeziehung von weiteren Akteuren aus der dritten und vierten Säule, von Gemeindeschwestern bis zu mobilen Rettungsteams, von Pflegehelfern bis Vorsorgeberatern, durchaus nachhaltig und ohne größere Verluste in der Substanz der diakonischen Begleitung geschehen. Gleichsam braucht es weiterhin eine forcierte Anwendung des Grundsatzes "ambulant vor stationär". Wir sollten gerade in denjenigen Bereichen, in denen menschliche, empathische und fürsorgende Qualitäten weniger gefragt sind, auf künstliche Intelligenz, Technologisierung und Digitalisierung zurückgreifen. Ob dies nun in der Bürokratie, in der Aufzeichnung oder bei eintönigen Routineaufgaben ist. Darüber hinaus scheint es angezeigt, dass wir die Preise für Arzneimittel zu senken versuchen, indem wir wieder stärker in den internationalen Wettbewerb eintreten, die Produktion nach Deutschland und Europa zurückholen und mit den Unternehmen marktwirtschaftlich Rabatte aushandeln. Und auch in der Krankenversicherung gilt wie bei der Rente, dass wir das überholte Verständnis zwischen gesetzlich und privat Versicherten in Frage stellen sollten.

Über allem steht aber auch die für viele provokative, gleichsam aber ernüchternde Einsicht, dass wir unsere Strukturen nur dann werden halten können, wenn wir den Zugang zu unseren Systemen endlich für diejenigen verwehren, die aus aller Herren Länder zu uns strömen, allein aus wirtschaftlichen Aspekten und Lebensschicksalen, aber ohne eine tatsächliche Verfolgung. Die erhebliche Mehrbelastung aller sozialen Bereiche kann von der Gemeinschaft nicht länger aufgefangen werden. Wir sind nicht der Retter der Welt. Und wir haben auch keine moralische Verpflichtung, hiesige Standards für den halben Globus verbindlich zu machen. Das Märchen darüber, dass unsere Altersvorsorge nur durch Migration gesichert werden kann, ist ungefähr genauso glaubhaft wie die Feststellung, dass eine wachsende Kriminalität durch ausländische Gäste lediglich eine Aneinanderreihung von Einzelfällen sei. Hier müssen wir uns ehrlich machen und unsere geschichtsbedingten Minderwertigkeitskomplexe ablegen.

Wir schulden niemandem etwas, sondern wir sind unseren Boomern gegenüber verpflichtet, sie nicht länger Flaschen sammeln zu lassen - oder ihre Wohnungen für "Geflüchtete" freizugeben. Stabilität und Kontinuität kann nur gewährleistet werden, wenn wir nur die zu uns vor lassen, die an der Mitwirkung von Wohlstand, Wachstum und Prosperität bereit sind - und nicht in der Absicht zu uns gelangen, Direktleitungen in ihre Heimat zu legen und das hier erworbene Bargeld geradewegs an die Familie zu Hause weiterzureichen. Wir kommen auch in der sozialen Frage nicht umhin, bestimmte Ansprüche an die Nationalität und Staatsangehörigkeit zu knüpfen. Das hat nichts mit einer rassistischen Benachteiligung zu tun, sondern mit einem bereits in der Bibel verankerten Vorrangigkeitsgebot gegenüber unserem Nächsten aus der unmittelbaren Umgebung, der dem Fremden aus der Ferne in Sachen Unterstützung stets vorzuziehen ist.

Das Wertefundament in diesem Land gerät in Schieflage!

Wer in diesen Tagen rechts der SPD ist, gilt meist bereits als extrem. Und so hat es sich eine korrekte und wachsame Bewegung der Guten zur Aufgabe gemacht, all diejenigen entsprechend zu brandmarken und etikettieren, die sich einer bürgerlichen, identitären oder patriotischen Haltung verschrieben haben. Konservativismus in der Moderne bedeutet keinesfalls, rückwärtsgewandt zu sein. Geht man dem Wortursprung nach, so kommt man auf die Übersetzung des Bewahrens. Hinter dieser Vokabel befinden sich also diejenigen Menschen, die im Gegensatz zu einer nie im Einklang mit der eigenen Person stehenden Gesellschaftskohorte nicht nach ständiger Veränderung und unentwegtem Wandel streben. Sie tragen keine Verabscheuung des Vergangenen in sich, blicken in der Geschichte nicht allein auf die Verbrechen, die von Deutschland begangen wurden. Sie vergessen nicht die Aufarbeitung, die Reue und Sühne unseres Landes, aber auch nicht die Verantwortung, die wir zweifelsohne mit Blick auf den Nationalsozialismus als Mahnung in uns tragen. Sie wollen nicht krampfhaft weg von der Historie - und sich deshalb auch nicht all dessen entledigen, was durch die grausamen Verbrechen in den Diktaturen unbeschmutzt blieb. Ihre Verachtung richtet sich damit auch nicht gegen alles Funktionierende, gegen alles Erfahrene, gegen alles Gelungene. Im Gegenteil. Sie sind auf Beständigkeit angelegt - und möchten nicht auf Teufel komm raus einen Umbruch, einen Schnitt oder eine Brandmauer zum Gestern.

Dass es in unserer Bevölkerung einen nicht geringen Teil von Älteren und Jüngeren gibt, die auch weiterhin dem Credo "Früher war nicht alles schlecht" anhängen, das zeigt der Zuwachs in den Jugendorganisationen der eher rechts gelagerten Parteien. Und auch wenn man die Umfragen unter den bis zu 25-Jährigen verfolgt, so ergibt sich nicht das Bild, das sich vielleicht die Grünen erhoffen würden. Denn es ist mittlerweile nicht mehr woke, sondern en vogue, mit ziemlich viel Stolz auf das zu blicken, was die sogenannten Boomer nach dem Zweiten Weltkrieg aus einer völlig zerstörten Republik wieder aufgebaut haben. Es sind auch ihre Tugenden wie Fleiß, Anstrengung, Bemühen, Erfolg, Selbstwirksamkeit, Gemeinschaft oder Leistung von damals, die heute wieder attraktiv für die sind, denen unser Land nicht egal ist. Denn es ist eben nicht so, dass die Anhänger der sogenannten "Generation Z" das Bild über unseren Nachwuchs prägen. Sie mögen vielleicht von linken Leitmedien Aufmerksamkeit bekommen, um ihr Ideal der Work-Life-Balance und einer 20-Stunden-Woche postulieren zu können. Aber deren Bequemlichkeit ist nicht repräsentativ, sie findet mittlerweile weder bei früheren Jahrgängen noch den Gleichaltrigen allzu viel Anklang. Denn es ist durchaus ein Ausdruck von Schwäche, von mangelnder Motivation, fehlender Lebensfreude und großer Desorientierung, wenn man sich dauerhaft auf dem Ozean der Sinnsuche bewegt - ohne aber wirklich an einem Ziel ankommen zu wollen.

Fest vor Anker gehen und damit Heimat in allen Belangen zu finden, das ist mittlerweile ein Bestreben von vielen Heranwachsenden, die sich unter anderem auf das Verlassen wollen, was schon seit jeher erfolgreich praktiziert wurde - und zum Erfolg führte. Wir räumen heutzutage viel zu schnell unsere Häuser und Wohnungen aus, trennen uns reflexartig vom Verstaubten, ohne darin die Schätze zu erkennen, die viel Leid, Tiefen und Herausforderungen überstanden haben. Resilienz zeigen und sich nicht von der Zeitgeistigkeit vereinnahmen lassen - diesen Auftrag beherzigen wir, wenn wir das Vorzeitige hegen und pflegen - und das Neue und Künftige mit Maß und Verstand weiterentwickeln. Das beharrlich dissoziierende Verhalten einer Spezies, die das Imperfekt partout von sich abstreifen will - und allein auf das Futur bauen möchte, wird rasch bemerken, dass eine Burg nur dann als Fels in der Brandung widerstehen kann, wenn sie auf einem festen Fundament errichtet wurde. Und so sind es unsere Normen, unsere Traditionen und unser Brauchtum, die uns Kongruenz und Echtheit verleihen. Wenn wir gemeinsam wissen, worauf wir uns verständigt haben und worauf wir uns verbindlich beziehen können, strahlen wir Authentizität, Halt und Stärke gegenüber uns selbst und all denjenigen aus, die zu uns hinzustoßen. Es ist damit unter anderem die sogenannte Leitkultur als ein absolutes Minimum an Gewähr, die neben vielen anderen Faktoren wie der Sprache, der Religion, der Werte, der Sozialisation, der Wurzeln oder der ethnischen Verbundenheit zu einem plausiblen Gesamtbild beitragen.

Dass wir uns mit der teils wahnhaft anmutenden Fiktion des Globalismus, des Genderismus, des Queerismus, der Transformation oder der Zeitenwende unter Druck setzen, uns von der Ölheizung bis zum Verbrenner, vom Atomkraftwerk bis zum Schnitzel, vom Geschlecht bis zum generischen Maskulinum, vom Frieden bis zum Kruzifix, zwanghaft zu verabschieden und uns dessen entledigen, was nicht mehr in die Welt von Ökosozialismus, Veganismus, Kriegstüchtigkeit und Pluralismus passt, gleicht einer Entkernung unserer Seele, unserer Persönlichkeit und unserer Souveränität. Denn obwohl Dinge praktikabel, erfahren und zuverlässig sind, müssen sie aus Sicht derjenigen weg, die sich in ihrer eigenen Haut, in ihrem Land und in unserem Miteinander nicht einleben können - oder sich als prinzipiell antisoziale Wesen gebärden. Ein Kontinuum ist nur dann stabil, wenn es nicht nur einen Pflock in der Zukunft, sondern eben auch in unserem Vorleben hat. Denn es sind die Überlieferungen des Erprobten, die Grundlage für die Schaffung von Frischem und Fortschrittlichem überhaupt erst bereitstellen. Wer die Bedeutung von Routiniertem, Geübten und Sattelfestem verkennt, weil er sich aus einer Ideologie heraus verpflichtet fühlt, die Lebensgrundlagen dieser Welt im Boden zu lassen und stattdessen die Landschaft mit Windrädern und Solarpanelen zuzupflastern, mit Sternchen, Doppelpunkten und Binnen-I das Deutsche zu verhunzen und der Beliebigkeit des Feminismus zu frönen, sich lieber als Gurke wahrzunehmen denn als Mann oder Frau, die seltene Ressourcen verbrauchende Wärmepumpe einer sich auf gutem Weg des Recyclings von Brennstäben befindlichen Kernenergie vorzuziehen, das Abendland gegen Buntland auszutauschen oder Kinder und Familie als Karrierekiller denn als Geschenk wahrzunehmen, der mag sich als Retter der Welt sehen - und bleibt in Wahrheit ein bemitleidenswerter Irrlichtender ohne Kompass, aber mit einer großen Menge an Pseudo-Heroismus.