Dennis Riehle

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Mein Motto: Ich denke quer, bin deshalb aber noch lange kein Querdenker!


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an dieser Stelle haben Sie die Möglichkeit, in meinem Blog von mir verfasste Texte zu lesen. Darunter finden sich Pressemitteilungen, Leserbriefe und Standpunkte zu Themen der Zeit, kritische Stellungnahmen zu gesellschaftlichen Entwicklungen sowie soziale und politische Meinungsbeiträge, die nicht den Anspruch erheben, in jedem Fall dem "Mainstream" zu entsprechen. Deshalb ist es nicht ausgeschlossen, dass Sie manche Beiträge nachdenklich machen oder gar Ihre eigene Gegendarstellung provozieren. Gerne können Sie mir deshalb auch Ihr Feedback unter Mail: Riehle@Riehle-Dennis.de zukommen lassen. Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen!


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04.05.2022

Es gibt ein strukturelles Machogehabe im Polizeidienst!

Kommentar

Die Bilder aus Mannheim machen betroffen. Selbst wenn es sich bei der bekanntgewordenen Videosequenz lediglich um einen Ausschnitt des Einsatzes handelt, gibt es für mich an der Unverhältnismäßigkeit des Handelns der Beamten keinen Zweifel. Ja, das ist Polizeigewalt. Und es wäre naiv, im Rechtsstaat anzunehmen, dass solche Vorfälle Ausnahmen wären. Ich habe in jahrelanger Menschenrechtsarbeit zu diesem Thema Fallschilderungen gesammelt. Täglich gingen dabei rund drei Meldungen über vermeintlich überschießendes Agieren von Polizisten ein. 

Unnötige und oftmals als „einfache“ körperliche Sanktion abgetane Brutalität in Form von Schlägen, Überdehnungen und Verdrehungen von Gliedmaßen oder das Knie im Rücken des Gegenübers waren hierbei nur die Spitze des Eisberges. Allzu häufig wird auch der Einsatz von Stöcken, Pfefferspray und anderen Hilfsmitteln offenbar, daneben vermeidbare Einkesselungen und Ingewahrsamnahmen. Mich berühren die Schilderungen von Opfern bis heute. Denn leider verlaufen Verfahren gegen gewaltsame Beamte häufig im Leeren, der Staat schaut beim Fehlverhalten von Polizisten noch immer zu oft weg. 

Der Schutz der Gesetzeshüter steht über dem Willen, exekutive Amtsträger bei Übertretungen zu ahnden. Ursachen für solche Exzesse lassen sich gut ausmachen: Wenngleich die allergroße Mehrheit der Beamten im Dienst vollends korrekt und angemessen vorgeht, führt häufig ein falsches Verständnis vom Polizeiberuf zu Imponiergehabe. Nahezu alle Fälle von polizeilicher Entgleisung gehen auf männliche Beamte zurück. Sie missdeuten die ihnen übertragenen Rechte zur Herstellung von Ordnung als Freifahrtschein. „Ich darf das!“ – diese Vision schrankenlosen Polizeihandelns findet sich in stilisiertem Selbstbewusstsein von Beamten, denen es an Grenzen fehlt. Hier verzeichnet die Ausbildung von Polizeikräften ebenso wie die Führung und Aufsicht über den Streifendienst und die Spezialkräfte erhebliche Mängel. Es fehlt an Vertrauens- und Ombudsstellen, die Hinweise von Kollegen über gewaltsame Polizisten entgegennehmen und neutrale Ermittlungen und disziplinarische Maßnahmen ergreifen können. 

Gleichsam braucht es unabhängige und niederschwellige Beratungsangebote für Betroffene polizeilichen Fehlverhaltens, die über rechtliche Ansprüche und Möglichkeiten der Anzeige informieren. Polizeigewalt ist ein strukturelles Problem unzureichender Kontrollmechanismen. Es ist unbestritten: Angriffe gegen die Polizei haben dramatisch zugenommen. Allerdings rechtfertigen sie nicht, dass im Umkehrschluss Aggression von Beamten zu rechtfertigen und zu dulden wäre. Wer die Sicherheit in Deutschland verteidigen will und sich für den Dienst als „Freund und Helfer“ der Menschen entscheidet, muss stressresistent und geduldig sein. Es kann eben nicht angehen, dass manche Politiker Polizisten bei eklatantem Missbrauch ihrer Befugnisse beispringen und deren Vorgehen mit der zunehmenden Anfeindung gegen die Staatsmacht entschuldigen oder zu erklären versuchen. 

Gerade der Umstand, dass falsches Handeln von Polizisten kaum sanktioniert wird, lässt sie im Glauben, dass sie mit all ihrem Tun im Recht sind. Doch vor dem Gesetz ist jeder gleich. Dieser Grundsatz hat leider auch in modernen Demokratien noch nicht verfangen, das machen schreckliche Vorkommnisse in den USA ebenso deutlich wie die aktuelle Szenerie in Mannheim. Eine zementierte Täter-/Opfer-Rollenverteilung zwischen den „Guten“ und den „Bösen“ verhindert eine ergebnisoffene Strafverfolgung bei Polizeigewalt. Diese Erkenntnis ist bitter, aber letztlich konsistent.

Dennis Riehle - 06:02:54 @ Gesellschaft