Dennis Riehle

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27.10.2021

Rückzug in die “Schmuddelecke”

Leserbrief
zu: „Linksjugend will nicht mehr mit Jusos oder Grüner Jugend kooperieren“, „FAZ“ vom 26.10.2021

DIE LINKE schießt sich immer mehr ins Abseits – doch ist sie diesmal nur bedingt selbst schuld an den negativen Schlagzeilen, die sie nur wenige Wochen nach dem existenziell schlechten Abschneiden bei den Wahlen vom 26. September 2021 einholen: Mit dem „Kooperationsverbot“ ihres Jugendverbandes im Land Berlin wird neuerlich die Frage aufgeworfen, inwieweit sich linke Politik in Deutschland als ein verlässlicher Partner im demokratischen Spektrum versteht. 

Es ist nicht nur überaus irritierend und befremdlich, wenn die Linksjugend „solid“ dort einen Vorsitzenden wählt, der mit inakzeptablen Gewaltphantasien gegen „politische Gegner“ auf sich aufmerksam gemacht hat. Auch ist die Signalwirkung des getroffenen Beschlusses verheerend, wonach auf Landesebene nicht mehr mit der „Grünen Jugend“ und den „Jungsozialisten“ der SPD zusammengearbeitet werden soll. 

Ein wesentlicher Grund für das desaströse Abstimmungsergebnis bei der Bundestagswahl war nicht zuletzt die Unsicherheit der Wähler darüber, ob DIE LINKE überhaupt regierungsfähig ist. Nachdem es aus der Partei wiederholt Stimmen gab, die sich gegen jegliche Koalition ausgesprochen hatten, wird anhand des Entscheids der Berliner Linksjugend deutlich: Offenbar haben diverse Mitglieder unser Staatswesen nicht verstanden. 

Wer nicht bereit ist, Kompromisse einzugehen und mit anderen Kräften über Positionen sachlich zu verhandeln, hat den Sinn einer Partei nicht begriffen. Immerhin braucht es in unserem Land Mehrheiten, um etwas verändern zu können. Wer sich nun aber gänzlich aus der Bereitschaft nimmt, Dialoge zu führen, offenbart ein massives Demokratie-Defizit. Auch in der „Mutterpartei“ fehlt es an vielen Stellen am pragmatischen Willen, Regierungsverantwortung zu übernehmen. 

Wer nicht das bekommt, was ihm gefällt, zieht sich wie eine „beleidigte Leberwurst“ zurück und kappt jeglichen Diskurs mit politischen Partnern. Beharrlichkeit auf die eigene Ideologie kann dann nicht mehr funktionieren, wenn man die eigenen Überzeugungen derart strapaziert und verabsolutiert, dass ein Miteinander der Wettbewerber unmöglich wird. Die eigenen Werte und Glaubenssätze sollten niemals vor das Wohl des Landes und seine Bevölkerung gestellt werden. 

Wer nicht kapiert, dass Gestaltung nur mithilfe von Synergien machbar ist, entzieht sich dem demokratischen Gefüge und verliert seine öffentliche Anerkennung zwangsläufig. Wer in Deutschland Partei sein will, muss sich regelmäßig Wahlen stellen. Und wer diese Aufgabe ernstnimmt, der tut dies im Ansinnen und der Hoffnung darauf, gewählt zu werden und gleichsam Handlungsoptionen aufzuzeigen. 

Das Verharren in der „Schmuddelecke“ ist ein selbstgewollter Entschluss der Linksjugend, der auf schmerzliche Weise klarmacht, warum DIE LINKE heute den 4 % näher ist als je zuvor. Die progressiven Vertreter der Partei werden durch solche Nachrichten in den Hintergrund gedrängt und haben kaum noch Chancen, ihr Anliegen auf Reformpolitik und Wandel verwirklichen zu können.

Dennis Riehle - 07:58 @ Politik