Dennis Riehle

  

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Aus aktuellem Anlass:

 

Offenes Schreiben an das Paul-Ehrlich-Institut
Ich bin kein Corona-Leugner und kein Impf-Gegner, ich will lediglich Transparenz!
Offener Brief_PEI_Mögliche Langzeitfolgen der Corona-Impfung.pdf (5.82KB)
Offenes Schreiben an das Paul-Ehrlich-Institut
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Liebe Besucher,


an dieser Stelle haben Sie die Möglichkeit, in meinem Blog von mir verfasste Texte zu lesen. Darunter finden sich Pressemitteilungen, Leserbriefe und Standpunkte zu Themen der Zeit, kritische Stellungnahmen zu gesellschaftlichen Entwicklungen sowie soziale und politische Meinungsbeiträge, die nicht den Anspruch erheben, in jedem Fall dem "Mainstream" zu entsprechen. Deshalb ist es nicht ausgeschlossen, dass Sie manche Beiträge nachdenklich machen oder gar Ihre eigene Gegendarstellung provozieren. Gerne können Sie mir deshalb auch Ihr Feedback unter Mail: Riehle@Riehle-Dennis.de zukommen lassen. Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen!


Ihr Dennis Riehle


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12.10.2021

Konstrukteursfehler

Leserbrief
zu: „Hat der Polexit begonnen?“, „FAZ“ vom 09.10.2021

Die Europäische Union wird von vielen Bürgern in ihren Mitgliedsstaaten auch deshalb skeptisch beäugt, weil ihr massive Konstruktionsfehler zugrunde liegen. Einer davon wird aktuell wieder überaus deutlich sichtbar: Zwar kann die EU einzelne der ihr zugehörigen Länder von der Mitgliedschaft suspendieren und ihnen damit Sanktionen auferlegen oder wesentliche Rechte in der Staatengemeinschaft entziehen. 

Trotzdem bleibt es auch nach dem Vertrag von Amsterdam weiterhin unmöglich, ein Land aus ihr auszuschließen. Doch gerade das derzeitige Beispiel Polens macht klar: 26 Staaten müssen sich von einem anderen auf der Nase herumtanzen lassen, ohne die Option zu besitzen, dieses Land endgültig aus der Union zu entfernen. Wenngleich Warschau der größte Nettoempfänger ist, wird er auch bei einer Wirksamkeit von Sanktionierungen weiter von der Mitgliedschaft profitieren. 

Zudem ist das bis zu diesem Punkt zu bestreitende Prozedere derart langatmig und mit so vielen juristischen Fallstricken belegt, dass Polen auf absehbare Zeit keine nachhaltige Bestrafung für seine diametral der Wertegemeinschaft zuwiderlaufenden Rechtsstaatsgedanken zu befürchten hat. Wer erst einmal in der Europäischen Union ist, den wird man so einfach nicht mehr los. Dieser Umstand belegt exemplarisch die Machtlosigkeit: 

Während man offenbar die Gurkenkrümmung durch EU-Beamte festzulegen vermag, sind dem Staatenbund bei grundsätzlichen Angriffen auf seine demokratischen und freiheitlichen Ideen durch ein Mitgliedsland die Hände gebunden. Das versteht kaum jemand – und es beweist die Ohnmacht einer Institution, die es versäumt hat, sich in ihrer anfänglichen Euphorie einer immer stärker wachsenden Gemeinschaft mit dem Gedanken zu befassen, wie man im Zweifel mit denjenigen umgeht, die das Fundament des Miteinanders mit Füßen treten. 

Die Architekten der EU waren von ihrer zweifelsohne redlichen Vision eines friedlichen Europas derart verblendet, dass sie offenbar nicht daran glaubten, dass die Einheit irgendwann einmal Risse bekommen könnte. Damit wurde die Chance verspielt, die Union zu Handlungsspielräumen zu befähigen, bei sich dramatisch verändernden politischen Verhältnissen in singulären Staaten reagieren zu können. Mit unendlichen Vertragsverletzungsverfahren, die scheinbar nie zu einem Ziel kommen, ist Brüssel lediglich ein zahnloser Tiger, über den man an der Weichsel schelmisch lacht.

Dennis Riehle - 09:36 @ Politik