Dennis Riehle

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an dieser Stelle haben Sie die Möglichkeit, in meinem Blog von mir verfasste Texte zu lesen. Darunter finden sich Pressemitteilungen, Leserbriefe und Standpunkte zu Themen der Zeit, kritische Stellungnahmen zu gesellschaftlichen Entwicklungen sowie soziale und politische Meinungsbeiträge, die nicht den Anspruch erheben, in jedem Fall dem "Mainstream" zu entsprechen. Deshalb ist es nicht ausgeschlossen, dass Sie manche Beiträge nachdenklich machen oder gar Ihre eigene Gegendarstellung provozieren. Gerne können Sie mir deshalb auch Ihr Feedback unter Mail: Riehle@Riehle-Dennis.de zukommen lassen. Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen!


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19.06.2021

Politischer „Erklärbär“ der Nation

Leserbrief
zur Berichterstattung über die gestiegene Zahl an Petitionen im Corona-Jahr 2020

Der Bundestag beriet dieser Tage den alljährlichen Bericht des Petitionsausschusses. Viele Abgeordnete bezeichneten letzteren als wichtigen Gratmesser für die Stimmung im Land, aber auch als Projektionsfläche für die tatsächlichen Probleme der Menschen. Als politisch Engagierter habe ich bereits Dutzende Eingaben gestartet. Und auch wenn ich in den allermeisten Fällen die Antwort „Der Bundestag hat beschlossen, das Petitionsverfahren abzuschließen“ erhielt – und damit das Ziel der Einreichung nicht erreicht wurde, hatte jede einzelne Petition einen Mehrwert, den ich als glühender Anhänger unserer Demokratie nicht hoch genug schätzen kann. 

Immerhin leisten wir es uns, dass jedes Jahr tausende von Petitionen im Bundestag bearbeitet werden – und da ist es keinesfalls mit dem letztendlichen Entscheid des Plenums getan. Viele eher geht jeder Eingabe eine intensive Prüfung voraus, die den eigentlichen Nutzen für den Petenten darstellt. Immerhin wird das vorgetragene Anliegen, sollte es nicht offensichtlich unbegründet oder bereits anderweitig beschieden sein, vom zuständigen Ministerium unter die Lupe genommen – und zumeist in einer ausführlichen Stellungnahme bewertet. 

Nicht selten überraschen auch mich diese Antworten, denn häufig sind meine Forderungen bereits durch die bestehende Gesetzeslage abgedeckt – wovon ich aber als Nicht-Jurist bis dahin keinerlei Kenntnis hatte. Nach meinem Verständnis ist es die wichtigste Aufgabe einer Demokratie, die Politik zu erläutern. Anerkennung, Respekt und Toleranz von legislativen und exekutiven Entscheidungen des Staates können nur erreicht werden, wenn die Menschen sie verstehen. Und schlussendlich trägt der Petitionsausschuss zu diesem Ziel maßgeblich bei. 

Für mich ist er im besten Sinne der „Erklärbär“ der Nation, weil er dem Bürger dabei hilft, im Paragrafendschungel den Durchblick zu behalten und ihm die allgemeinen Rechtsansprüche des Einzelnen in dessen individueller Problemlage nahebringt. Nein, die Erwartung darf es nicht sein, dass der Ausschuss als „Volksanwalt“ gesehen wird. Solch eine Rechtsdienstleistung bleibt den Juristen in den Kanzleien vorbehalten. Aber bereits die Darlegung der aktuell gültigen Bestimmungen kann dem Petenten eine wertvolle Unterstützung sein. Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass sich viele Eingaben letztendlich von selbst erledigen. 

Information, Aufklärung und Transparenz sind wesentliche Bausteine für die Akzeptanz unseres freiheitlichen Gemeinwesens. Insofern kommt dem Petitionsausschuss, der einen entscheidenden Beitrag zu dieser Unterrichtung der Bevölkerung leistet, auch weiterhin eine wesentliche Funktion in unserem Staatsgefüge zu. Zweifelsohne: Natürlich würde auch ich mir wünschen, dass mehr Eingaben zum erhofften Ergebnis führen. Gerade in diesem Gremium sollte daher die Frage gestellt werden, ob nicht zumindest dort auf den Fraktionszwang verzichtet werden kann. Schließlich handelt es sich bei den Ansinnen der Bürger oftmals um äußerst persönliche Schicksale, die nicht einfach aus Prinzip von den Regierungskoalitionen abgebügelt werden sollten. 

Im Fazit verteidige ich den Petitionsausschuss: Er ist besser als sein Ruf! Ein Dank gilt deshalb den Vorzimmern und Mitarbeitern, aber auch seinen zugehörigen Abgeordneten, die mit ihrem Engagement Teilhabe ermöglichen.

DennisRiehle - 08:09 @ Politik