Dennis Riehle

  

Blog (www.dennis-riehle-blog.de)

 

 

Offenes Schreiben an das Paul-Ehrlich-Institut
Ich bin kein Corona-Leugner und kein Impf-Gegner, ich will lediglich Transparenz!
Offener Brief_PEI_Mögliche Langzeitfolgen der Corona-Impfung.pdf (5.82KB)
Offenes Schreiben an das Paul-Ehrlich-Institut
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Liebe Besucher,


an dieser Stelle haben Sie die Möglichkeit, in meinem Blog von mir verfasste Texte zu lesen. Darunter finden sich Pressemitteilungen, Leserbriefe und Standpunkte zu Themen der Zeit, kritische Stellungnahmen zu gesellschaftlichen Entwicklungen sowie soziale und politische Meinungsbeiträge, die nicht den Anspruch erheben, in jedem Fall dem "Mainstream" zu entsprechen. Deshalb ist es nicht ausgeschlossen, dass Sie manche Beiträge nachdenklich machen oder gar Ihre eigene Gegendarstellung provozieren. Gerne können Sie mir deshalb auch Ihr Feedback unter Mail: Riehle@Riehle-Dennis.de zukommen lassen. Ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen!


Ihr Dennis Riehle


V.i.S.d.P. für diesen Blog:

Dennis Riehle

Martin-Schleyer-Str. 27

78465 Konstanz

Mail: Riehle@Riehle-Dennis.de



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05.07.2021

Untragbar

Leserbrief zu Aussagen von Ministerpräsident Kretschmann über allfällige „Notstandsgesetze“ für kommende Pandemien

Erst wenige Tage nach dem Beginn seiner erneuten Amtszeit hat Ministerpräsident Kretschmann bewiesen, dass sein Abgang sinnvoller gewesen wäre, als sich erneut als Landesvater wählen zu lassen. Mit seinen Aussagen über ein „Notstandsgesetz“, welches der Politik für kommende Pandemien erlauben soll, deutlich härter in die Bürgerrechte eingreifen zu können, hat er deutlich gemacht, dass er sich – möglicherweise ungewollt – vom Boden unserer Verfassung entfernt hat. 

Damit wäre er in seiner Funktion als oberster Repräsentant Baden-Württembergs nicht mehr tragbar – immerhin wird man dem versierten und erfahrenen Politiker nicht zugutehalten können, dass ihm die Tragweite seiner Forderungen nicht bewusst war. Denn wer meint, dass in Krisenzeiten keine Rücksicht auf die Verhältnismäßigkeit von Grundrechten genommen werden müsse, stellt einen elementaren Bestandteil unseres demokratischen Rechtsstaats in Frage. 

Wie sehr sich Kretschmann mit seinen Ausführungen verrannt hat, zeigen nicht nur die Reaktionen aus der Opposition. [Mehr lesen…]

DennisRiehle - 21:03 @ Politik

19.06.2021

Politischer „Erklärbär“ der Nation

Leserbrief
zur Berichterstattung über die gestiegene Zahl an Petitionen im Corona-Jahr 2020

Der Bundestag beriet dieser Tage den alljährlichen Bericht des Petitionsausschusses. Viele Abgeordnete bezeichneten letzteren als wichtigen Gratmesser für die Stimmung im Land, aber auch als Projektionsfläche für die tatsächlichen Probleme der Menschen. Als politisch Engagierter habe ich bereits Dutzende Eingaben gestartet. [Mehr lesen…]

DennisRiehle - 08:09 @ Politik

Falschverstandene Einseitigkeit

Leserbrief
zur aktuellen Eskalation des Nahost-Konflikts

Zweifelsohne: Die israelische Vorgehensweise der letzten Jahre, die Palästinenser im Gaza-Streifen und Westjordanland nahezu ausbluten zu lassen, indem man ihnen nicht nur die grundlegendsten Rechte, sondern auch jegliche Versorgung, Existenz und Zukunftsperspektiven beschnitt, entspricht keinesfalls internationalen Verträgen. 

Das Provozieren von Hass und Aggression durch eine übergriffige Siedlungspolitik zu Lasten von arabischen Israelis ist mit dem Völkerrecht nicht in Einklang zu bringen. Die Annektierung von Ost-Jerusalem ist ein seit langem bestehender Affront gegenüber den Palästinensern, der im Zusammenspiel mit den aktuellen Einschränkungen des Demonstrationsrechts auf dem Tempelberg wesentlich zum Ausbruch der jüngsten Spannungen gesorgt hat. Insofern tragen Israels Entscheidungsträger eine erhebliche Mitschuld an der derzeitigen Lage. [Mehr lesen…]

DennisRiehle - 07:20 @ Politik

Gesetzgebung im “Hauruck-Verfahren”

Leserbrief
zum Beschluss der „Bundesnotbremse“

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts hat erst dieser Tage erklärt, dass mit einer zunehmenden Dauer des Lockdowns die Maßnahmen zur Grundrechtseinschränkung aufgrund der Corona-Pandemie immer besser begründet werden müssen, denn je länger den Bürgern elementare Rechte verwehrt werden, umso verhältnismäßiger müssen die Einschnitte sein. Wenn wir in öffentlichen Verkehrsmitteln die „Notbremse“ ziehen, werden wir darauf hingewiesen, dass „Missbrauch strafbar“ ist. 

Ob der Bund mit der Übernahme von Kompetenzen rechtmäßig gehandelt und sein Machtmonopol nicht zweckentfremdet hat, muss nun Karlsruhe entscheiden. Und auch, wenn viele Redner in Bundestag und Bundesrat es anders sahen: Natürlich ist der Beschluss des 4. [Mehr lesen…]

DennisRiehle - 07:13 @ Politik

Vernebelungstaktik

Leserbrief
zur Präsentation des neuen Freiwilligendienstes der Bundeswehr

Und schon wieder ein neuer Freiwilligendienst, der die Möglichkeit für junge Menschen erweitern soll, sich nach Schule oder erster Berufsorientierung einem guten Zweck hinzugeben. Was die Bundeswehr mit den von ihr bekannten Videos modern und kameradschaftlich vermitteln möchte, mag den ein oder anderen Anwärter für solch einen Dienst wieder einmal verklären. Denn in Wahrheit handelt es sich weniger um einen Einsatz für den Heimatschutz, sondern vielmehr um eine Hinführung zum Dienst an der Waffe. 

Der „Deutsche BundeswehrVerband“ hat deshalb auch sogleich darauf hingewiesen, dass es sich bei dem freiwilligen Engagement nicht um ein „THW-light“ handelt, das sich allein auf den Bevölkerungsschutz bei Hochwasser oder in der Bewältigung der Corona-Pandemie fokussieren wird. [Mehr lesen…]

DennisRiehle - 07:11 @ Politik

Wut-Liberale

Leserbrief
zum Vorstandsbeschluss der Jungliberalen über die Abschaffung von Kirchensteuereinzug, Sonntagsruhe und Religionsunterricht 

Der Beschlussentwurf des Bundesvorstandes der „Jungen Liberalen“ ist ein emotionaler Wutausbruch. Als Reaktion auf die momentanen Krisen der Kirche scheint man bei den Nachwuchspolitikern der Freien Demokraten mit einem Rundumschlag auszuholen. Nein, Überlegtheit sieht anders aus. [Mehr lesen…]

DennisRiehle - 07:10 @ Politik