Dennis Riehle

  

Blog

Liebe Besucher,


in diesem "Tagebuch" veröffentliche ich in unregelmäßigen Abständen Kommentare, Briefe, Petitionen, Leserreaktionen, Pressemitteilungen und Artikel zum Zeitgeschehen. Sie können die Texte über den untenstehenden "ATOM RSS"-Feed abonnieren. Bitte beachten Sie, dass auch für diese Seite die entsprechenden Bestimmungen aus dem Impressum und Disclaimer sowie des Datenschutzes gelten. Wenn Sie mit mir über die veröffentlichten Beiträge ins Gespräch kommen wollen oder mir eine Rückmeldung zukommen lassen möchten, freue ich mich darauf! Sie können mir hierfür jederzeit gerne unter Riehle@Riehle-Dennis.de eine Nachricht mit Ihren Gedanken schicken! 


Hinweis: Im Blog können keine Nutzerbeiträge oder Kommentare eingestellt werden. Dafür bitte ich Sie vielmals um Ihr Verständnis.


Herzliche Grüße

Dennis Riehle


12.02.2020

„Wehret den Anfängen!“

Kommentar

Von langer Hand geplant…

 

Es wirkte wie eine bühnenreife Theaterinszenierung, doch es war Wirklichkeit: Eigentlich ging man davon aus, dass Bodo Ramelow die Mehrheit der Abgeordneten im Thüringer Landtag schon hinter sich vereinen würde. Letztlich kam es aber ganz anders: Die Demokratie wurde ad absurdum geführt – und Lücken in unserem Verfassungswesen machten es möglich, dass nun jene Partei einen Ministerpräsidenten stellt, die mit ein paar Stimmen über den Durst den Einzug ins Erfurter Parlament geschafft hatte.

 

Die wahnwitzigen Ausreden der CDU, man habe einem Kandidaten der Mitte ins Amt verholfen, sind genauso zynisch und eine Verspottung des Wählerwillens wie die Ansage der etablierten Parteien, sich keinesfalls als Steigbügelhalter für die AfD herzugeben. Man kann sich kaum vorstellen, dass die Tragik um Ramelows Abwahl spontan zustande kam. Viel eher dürfte es Absprachen im Vorfeld und hinter den Kulissen gegeben haben.

 

Christdemokratische Rache für DDR-Unrecht?

 

Mike Mohring hatte die Christdemokraten offenbar schon längere Zeit nicht mehr hinter sich, denn die Auseinandersetzung über den Umgang mit der ehemaligen „SED-Partei“ spaltete seine Reihen – bis nach Berlin. Dass man sich nun allerdings der Gegenseite des politischen Tableaus in die Arme wirft und gemeinsam mit dem „Flügel“ einen FDP-Kandidaten hofiert, den bislang nicht einmal die breite Bevölkerung kennt, all das ist ein Verrat an der Mehrheit der Thüringer, die sich mit einem klaren Votum für den Verbleib von Bodo Ramelow an der Spitze des Freistaates ausgesprochen hatte.

 

Die CDU trägt große Verantwortung für das, was nun in jenem Bundesland passieren wird, in dem vor 90 Jahren die erste Landesregierung mit nationalsozialistischer Beteiligung an die Macht kam. Doch nicht nur sie muss sich fragen lassen, warum sie einem Dammbruch zustimmte, der keinesfalls überraschend kam. Natürlich ist Mohring mit seiner Mannschaft nicht für das Stimmverhalten anderer Fraktionen verantwortlich.

 

„Barbados“-Koalition in Erfurt

 

Dass ein bürgerlicher Kandidat nur mit Unterstützung des braunen Sumpfes eine Chance haben konnte, das war aber auch ihm bewusst. Björn Höcke hat mit seiner rechtsradikalen Gesinnung und einem menschenverachtenden Geschichtsverständnis die Bühne für die „Alternative für Deutschland“ eröffnet und sich nebenbei als Koalitionspartner für eine schwarz-blau-gelbe Koalition angebiedert. Und die FDP lässt sich völlig unbedarft von denen auf den Thron hieven, die die Demokratie abschaffen wollen.

 

Allein aus Gier auf den Chefposten durchstößt Kemmerich nicht nur die politischen Gepflogenheiten. Er muss sich für seine – hoffentlich kurze – Amtszeit die Frage gefallen lassen, warum seine Partei „Jamaika“-Koalitionen platzen lässt, mit Rechtsaußen aber auf Schmusekurs geht. Nicht nur den Anstand haben die „Freien Demokraten“ bereits am Eingang des Plenarsaals abgegeben. Die Erinnerung an die „Weimarer Republik“ ist nahe.

 

Demut, Scham und peinliches Berührtsein reichen nicht aus, um sich in diesem Moment für das Verhalten gewählter Volksvertreter zu rechtfertigen. Entschuldbar ist ihre Motivation keinesfalls, doch sie muss eine Warnung sein. Nie wieder Faschismus in unserem Land!

Dennis Riehle - 10:59:18 @ Politik